Stadtexperiment Kaiserstraße in Richrath – Maßhalten und das Richtige tun!
Aufgrund der aktuell – auch in den sozialen Medien – ausufernden Kritik zum verschobenen „Stadtexperiment Richrath“ sieht sich die CDU Langenfeld gefordert, zur Versachlichung beizutragen und Hintergründe zu erklären.
Für die CDU ist es selbstverständlich, dass die Verwaltung gefasste Beschlüsse der politischen Gremien als Arbeitsaufträge versteht und umsetzt. Nichtsdestotrotz halten wir es für richtig, dass in diesem konkreten Fall seitens der Verwaltung Augenmaß „im laufenden Geschäft“ bewiesen wurde. Ausschlaggebend hierfür waren die erheblichen Umsatzeinbußen der Geschäftsleute in Richrath-Mitte durch ein sich täglich einstellendes Verkehrschaos und ein damit verändertes Kaufverhalten der bisherigen Kunden. Eine künstliche Reduzierung des Parkplatzangebotes zu diesem Zeitpunkt wäre für Gewerbetreibende als auch für die Kunden sicherlich nicht hilfreich und wünschenswert.
Die CDU-Fraktion hat deshalb mit einem Beschlussvorschlag in der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 25.05.2023 versucht, Sachlichkeit in die Diskussion zu bringen und einen gemeinsamen Beschluss zur Umsetzung zu ermöglichen: „Die Verwaltung wird beauftragt, das vom Bau- und Verkehrsausschuss am 10.02.2022 mehrheitlich beschlossene Stadtexperiment umzusetzen. Voraussetzung hierfür ist, dass der Anlass für die verwaltungsseitig beschlossene Verschiebung entfällt und die Normalisierung der verkehrlichen Zustände in Richrath-Mitte eingetreten ist. Sollte eine Umsetzung bis Ende September 2023 nicht zu realisieren sein, soll sich die Verwaltung für das Jahr 2024 sofort erneut bewerben.“
Stattdessen wurde von den anderen Fraktionen ein Beschluss herbeigeführt, der eine Umsetzung noch vor dem 30.09.2023 zum Inhalt hat. Dies lässt jeglichen Realitätssinn vermissen. Ob die anberaumte Sondersitzung in diesem Sinne zielführend ist, wagen wir als CDU zu bezweifeln.
Soweit unsere Stellungnahme zum aktuellen Prozedere.
Grundsätzlich halten wir es nicht für zielführend vor Schaffung von Ersatzparkplätzen wie im Verkehrskonzept beschrieben, im Ortskern Richrath Parkplätze für andere Zwecke umzuwidmen. Deshalb haben wir auch im Ausschuss dagegen gestimmt. Wir sind sehr froh, in Richrath einen funktionierenden Ortskern mit einer guten Nahversorgung zu haben, die von den Bürgern gut angenommen wird und auch in hohem Maße identitätsstiftend für die Richrather Bürgerschaft ist. Die Erhaltung und den weiteren Ausbau dieser Ortsmitte war und ist oberstes Ziel.
„Dies bedeutet für uns als CDU auch eine senioren- und familiengerechte, ausgewogene Versorgung mit Parkraum für Autos. Und genauso selbstverständlich eine gute Erreichbarkeit mit anderen Verkehrsmitteln wie öffentlicher Nahverkehr und Fahrrad sicherzustellen“, so Lothar Portugall, CDU-Ratsherr aus Richrath.
