Spricht die Langenfelder SPD noch mit einer Stimme?
16. Oktober 2013
Große Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Langenfelder SPD beschäftigen die CDU Langenfeld nach der Abstimmung zu einer Resolution gegen die Zwangsabgabe des Landes für Kommunen in NRW in der Kreistags-Sitzung vom vergangenen Montag, die gemeinsam von CDU und FDP-Kreistagsfraktion formuliert und eingebracht worden war.
„Neben den zu erwartenden Gegenstimmen aus den Reihen der Grünen und der Linken haben auch die beiden Langenfelder SPD-Kreistagsabgeordneten Schulte und Bosbach gegen die Resolution gestimmt“, berichtet Rolf Kramer, Kreistagsabgeordneter der CDU Langenfeld.
Dieses Verhalten wundert die CDU-Fraktion und auch Bürgermeister Frank Schneider, die doch noch vor einer Woche Zeuge im Langenfelder Stadtrat waren, als die SPD für die von der FDP beantragte und letztlich beschlossene Resolution zum selben Thema stimmte.
„Entweder ist sich die SPD intern uneins über die Haltung zu der Zwangsabgabe, die Langenfeld in den nächsten sieben Jahren mit 42 Millionen Euro in den finanziellen Ruin zu treiben droht, oder sie haben im begonnenen Langenfelder Wahlkampf sprichwörtlich ‚Kreide gefressen’ und zeigen im Kreistag ihr wahres Gesicht“, fragt der Bürgermeister nach einer klaren Standortbestimmung der SPD.
„Im Stadtrat einer Resolution im Sinne der Langenfelderinnen und Langenfelder zuzustimmen und im Kreistag eine solche abzulehnen steht für mich jedenfalls nicht für eine klare Linie innerhalb einer Partei und riecht für mich persönlich zumindest verdächtig nach Populismus in den Reihen der SPD“, ergänzt Frank Schneider.