Offener Brief des CDU Fraktionsvorsitzenden Jürgen Brüne

Stellungnahme zu meinem “Schwarzwaldzitat“

Offener Brief
Sehr geehrter Herr Menzel, 

ich möchte doch mal versuchen, mein „Schwarzwald-Zitat“, welches mir im Nachgang zur Ratssitzung u.a. von Ihnen zum Vorwurf gemacht wird, zu verdeutlichen.

Im Zusammenhang mit der Diskussion rund um die Anfrage der B/G/L-Fraktion „Faktisches Überschwemmungsgebiet Locher Wiesen / B-Plan RE 54“ und dem damit zusammenhängenden Bebauungsplan gab es einen verbalen Schlagabtausch mit dem politischen Mitbewerber, in dem wir als CDU-Fraktion respektive ich als Vorsitzender manche öffentliche Darstellung im Internet sowie mit Handzetteln kritisiert habe. 

Genau und ausschließlich in diesem Zusammenhang – nicht in Bezug auf Bürgerinitiativen im Allgemeinen – habe ich auf die Internetseite www.feuchtgebietlocher-wiesen.de Bezug genommen und das Zitat vom Schwarzwald gebracht. 

Damit wollte ich mich einzig und allein gegen die negative Online-Darstellung eines Langenfelder Stadtteils wehren. Weder war es meine Absicht, berechtigte Beschwerden im besonderen (Reusrath, Locher Wiesen) noch die wichtige Arbeit von Bürgerinitiativen im Allgemeinen zu diskreditieren. Letzten Endes ist meine Äußerung nach mehreren Verbalauseinandersetzungen aber auch der Hitze des Gefechts geschuldet. 

Die im Nachhinein entstandene Darstellung, dass ich allen Mitgliedern von Bürgerinitiativen generell rate, in den Schwarzwald zu ziehen, ist falsch und weise ich von mir. Wir haben als CDU-Fraktion in der Vergangenheit und Gegenwart regelmäßig den Kontakt und die politische Auseinandersetzung mit allen Bürgerinitiativen – egal um welches Thema es ging – geführt – und das wird auch so bleiben (Dieses habe ich übrigens genau zu diesem Thema auch in der Ratssitzung mündlich geäußert!). Das beweisen wir zudem durch unsere tägliche politische Arbeit und den Diskussionen mit Vertretern sehr unterschiedlicher Bürgerinitiativen.
  Was ich an der Bemerkung auch bedauere, ist, dass Sie zu diesem Zeitpunkt trotz der Öffentlichkeit der Ratssitzung nicht mehr anwesend waren. Ich bin mir sicher, dass Sie dann dieses Zitat – im Kontext – richtig und nicht als unsachlichen Angriff gegen Bürgerinitiativen im Allgemeinen verstanden hätten. Das man nunmehr versucht, eine Äußerung, die in der Hitze des Gefechts entstanden ist, so zu nutzen, ist vor dem Hintergrund aller Sachargumente, die in dieser Sitzung ausgetauscht wurden, unsachlich und missverständlich.
Mit freundlichem Gruß

Jürgen Brüne

(Fraktionsvorsitzender)