Kommunalministerin Ina Scharrenbach zu Gast in Langenfeld
9. November 2018
Die Mitglieder der CDU Langenfeld trafen sich am 8. November auf Gut Langfort zur Jahreshauptversammlung 2018.
Ehrengast des Abends war die nach der gewonnenen Landtagswahl neu ins Amt gekommene CDU-Kommunalministerin Ina Scharrenbach, zuvor bereits einer breiten Öffentlichkeit bekannt als Vorsitzende des Untersuchungsausschusses im Landtag zur Kölner Silvesternacht. Mit viel Fachexpertise berichtete die Ministerin den Langenfelder Christdemokraten von ihrem breiten Aufgabenspektrum in Düsseldorf. Zu ihrem Ressort zählen neben der Zuständigkeit für die 396 Kommunen in Nordrhein-Westfalen auch die Bereiche Heimat, Bauen und Gleichstellung.
Das Thema Kommunalfinanzen brannte den Langenfelder CDU-Mitgliedern am meisten unter den Nägeln. Großen Applaus erhielt Ina Scharrenbach unter anderem – wie vor der Landtagswahl versprochen – für die umgehende Abschaffung des sogenannten Solidaritätszuschlages, den gut wirtschaftende Städte wie Langenfeld unter Rot-Grün als Zwangsabgabe zum Stärkungspakt Stadtfinanzen zugunsten hochverschuldeter Städte leisten mussten.
Bürgermeister Frank Schneider lobte ausdrücklich das seit dem Regierungswechsel deutlich verbesserte Verhältnis der Kommunen zur Landesregierung: „Die Städte sind nach vielen Jahren endlich Partner der Landesregierung auf Augenhöhe“, so Bürgermeister Schneider. Ein persönlicher Kontakt zum Kommunalminister durch Hauptverwaltungsbeamte, unabhängig von der politischen Couleur, sei früher kaum denkbar gewesen. Heute herrsche dagegen eine angenehme Zusammenarbeit. „Wir haben großes Vertrauen in die Bürgerschaft“, bestätigte Ministerin Scharrenbach.
Die Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Langenfeld, Dr. Barbara Aßmann, berichtete in Ihrem Rückblick seit der letzten Jahreshauptversammlung von den erfolgreichen Wahlkämpfen auf Landes- und Bundesebene. Mit der CDU-Landtagsabgeordneten Claudia Schlottmann hat Langenfeld mittlerweile eine gut vernehmbare Stimme in Düsseldorf, unter anderem auch hinsichtlich der finanziellen Ausstattung der Kommunen. Claudia Schlottmann wurde bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr direkt in das Parlament gewählt und ist dort ordentliches Mitglied in den Ausschüssen für Kommunales/Bauen, Schule und Gleichstellung.
Ferner berichtete Dr. Barbara Aßmann von zahlreichen Veranstaltungsformaten der CDU Langenfeld, darunter dem Vereinsempfang und der neu ins Leben gerufenen „CDUdiskutierBar“, bei der Bürgerinnen und Bürger mit der CDU und einer Expertin bzw. einem Experten in einem gemütlichen Rahmen über ein bestimmtes politisches Thema diskutieren. Das beliebte Format wird im Januar 2019 fortgesetzt. Zudem steht die CDU Langenfeld mittlerweile an jedem ersten Samstag im Monat mit einem Infostand in der Innenstadt. Bürgerinnen und Bürger sind dort herzlich zum offenen Austausch mit ihren Vertretern bei der CDU und im Stadtrat eingeladen.
Glückwünsche erhielten während der Jahreshauptversammlung zahlreiche Jubilare für ihre langjährige CDU-Mitgliedschaft: Die Stadtverbandsvorsitzende Dr. Barbara Aßmann, Bürgermeister Frank Schneider und die Ortsverbandsvorsitzenden ehrten verdiente Mitglieder für 60, 50, 40 und 25 Jahre Mitgliedschaft in der CDU, darunter auch Dr. Siegfried Honert, früher Stadtdirektor der Stadt Langenfeld.