Der Schulfrieden ist erreicht!

Klarheit für Schüler, Eltern und Lehrer

In konstruktiven und fairen Gesprächen, in denen sich CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN aufeinander zu bewegt haben, konnten die „gemeinsamen Leitlinien für die Gestaltung des Schulsystems in Nordrhein-Westfalen“ für einen dauerhaften Schulfrieden erarbeitet werden.

Hans-Dieter Clauser: „Ich freue mich sehr über den schulpolitischen Frieden. Schüler, Eltern und Lehrer haben Klarheit für die nächsten zwölf Jahre. Der Konsens ist auch eine politische und verfassungsrechtliche Absage an die Einheitsschule und Gemeinschaftsschule in NRW. Das ist glasklare CDU-Handschrift.“

Die weiteren Kernpunkte des vereinbarten Schulfriedens sind: Das vielfältige und gegliederte Schulsystem wird in der Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen verankert. Damit gibt es eine verfassungsrechtliche und politische Sicherung des gegliederten Schulsystems. Es bleibt damit schulische Wirklichkeit in NRW, es wird keine bewährte Schulform abgeschafft. Für die Klassen fünf bis zehn eröffnet der Schulkonsens die Möglichkeit einer neuen Schulform, der so genannten Sekundarschule. Sie führt zur beruflichen Reife wie zur Oberstufenreife, bietet selbst aber keine Oberstufe an. Hans-Dieter Clauser „Das stärkt die Gymnasien im Land.“ Auch gibt es keine Verpflichtung zu strikten gymnasialen Standards in den Klassen fünf und sechs in dieser Sekundarschule. Damit sind die Kinder nicht mehr gezwungen, in der sechsten Klasse die zweite Fremdsprache zu erlernen. Hier besteht Wahlfreiheit.“ Die Sekundarschule könne integrativ, teil-integrativ oder kooperativ (mit getrennten Bildungsgängen) arbeiten. In welcher Form sie auch immer beschlossen werde, die Schulen bekämen alle die gleiche Ausstattung. „Eine Privilegierung wie bei der von Rot/Grün geplanten Gemeinschaftsschule wird es nicht mehr geben“, erklärt der Christdemokrat. Die Entscheidung über die Schulform treffe der Schulträger im regionalen Konsens.

„Die breite Zustimmung aller Lehrerverbände, des Städte- und Gemeindebundes sowie der Gewerkschaften zeigt, dass NRW ein maßgeschneidertes, vielfältiges Schulsystem erhält, das maßgeschneiderte Lösungen für den ländlichen und auch für den städtischen Raum liefert. Dazu hat die CDU tatkräftig beigetragen“, betont Hans-Dieter Clauser.